Russland baut neue Kohle- und Wasserkraftwerke

Stromversorgung wird dezentralisiert / Nutzung alternativer Energien / Industrie plant 25W-Blöcke für Eigenbedarf
Von Ullrich Umann

Moskau (gtai) - Russlands Bedarf an Kraftwerken verschiedener Größe und Technologie ist hoch. Energieminister Aleksander Nowak beziffert den kurzfristigen Bedarf an staatlichen Zuschüssen zum Bau von Gas- und Wasserkraftwerken im Fernen Osten mit 100 Mrd. Rubel (rund 2,3 Mrd. Euro). Ob es dabei um die Enklave Kaliningrad geht oder um die schier endlosen Weiten Sibiriens und des Fernen Ostens, überall müssen angepasste Lösungen her.

Russischer Markt für Farben und Lacke legt zu

Hersteller bauen Kapazitäten aus / Russland will Spezialfarben mit Dämmfunktion entwickeln
Von Bernd Hones

Moskau (gtai) - Der letzte Feinschliff an den Bauten in der Olympiaregion Sotschi beschert Herstellern von Lacken und Farben volle Auftragsbücher. Auch bei Industrielacken ist die Nachfrage groß. Produktion und Importe stiegen 2012 deutlich. Dieser Trend setzte sich in den ersten sieben Monaten 2013 fort und dürfte weiter anhalten. Denn in den russischen Regionen entstehen eine Reihe von Projekten. Einige Hersteller befassen sich mit der Produktion von Farben mit Isolierfunktion.

Russische Föderation - Sonderberichte zum Zoll- und Außenwirtschaftsrecht 9/2013

Die Monatsschrift „Zoll Spezial 9/2013“ (insgesamt 140 Seiten) enthält ein ausführliches Länderporträt über die Russische Föderation sowie eine Vielzahl zollrelevanter Sonderberichte. 

EU unterstützt Projekte in Nachbarstaaten mit Investitionsfazilität NIF

Zuschüsse aus dem EU-Haushalt machen Infrastrukturvorhaben leichter finanzierbar

Brüssel (gtai) - Die Nachbarschaftsinvestitionsfazilität (NIF) ist ein innovatives Finanzierungsinstrument, mit dem die EU im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) seit 2008 Projekte fördert. Durch Zuschüsse werden Investitionen in Schlüsselsektoren der Infrastruktur und die Entwicklung des Privatsektors in den Staaten der östlichen und der südlichen Nachbarschaft unterstützt. Der NIF-Jahresbericht liefert eine Zusammenschau.

Ukrainische Betriebe müssen in Energieeffizienz investieren

Industrieregionen Dnipropetrowsk, Donezk und Luhansk mit höchstem Einsparpotenzial Von Miriam Neubert

Bonn (gtai) - Die hohe Energieintensität der ukrainischen Unternehmen belastet ihre Wettbewerbsfähigkeit. Angesichts steigender Rohstoff- und Energiepreise müssen sie ihre Energieeffizienz steigern, um nicht ins Abseits zu geraten. Eine AHK-Geschäftsreise gibt deutschen Firmen Ende September 2013 die Möglichkeit, ihr Angebot in der Industrieregion Donezk zu präsentieren. Diese weist in der Ukraine mit das höchste Energieeinsparpotenzial auf.

Ukrainischer Markt für Arzneimittel wohl auf

Von Christian Overhoff  

 

Kiew/Bonn (gtai) - Der Markt für Arzneimittel in der Ukraine wächst beständig. Dessen Volumen konnte 2012 wertmäßig um 15% zulegen. Den Markt dominieren weitgehend Importprodukte. Lokale Erzeugnisse können jedoch leicht aufholen. Die Regierung will der Einfuhrsubstitution mit Hilfe einer Importlizensierung zum Durchbruch verhelfen, die von den Importeuren von Arzneimitteln seit März 2013 verlangt wird. Eine weitere Neuregelung zur Qualitätskontrolle soll ab Dezember in Kraft treten. (Kontaktanschrift)2.000 ausländische Medikamente drohen durch Importlizensierung vom Markt zu verschwinden / Arzneimittelwerbung eingeschränkt.

Ukrainische Pharmaindustrie verfolgt neue Projekte

Europäische Entwicklungsbank vergibt 20-Mio.-Euro-Kredit an Farmak / Indar hofft auf Kooperationen mit GlaxoSmithKline und Abbott
Von Christian Overhoff

Kiew/Bonn (gtai) - Die ukrainische Pharmabranche zieht weitere Investitionen an. Der einheimische Hersteller Farmak hat sein Investitionsbudget für 2013 deutlich aufgestockt. Die Pharmagiganten GlaxoSmithKline und Abbott wollen beim Unternehmen Indar in die Arzneimittelproduktion einsteigen. Nicht ganz freiwillig: Denn seit Beginn des Jahres fördert die Regierung die lokale Fertigung, indem sie neue Qualitätsstandards und eine Lizenz für importierte Medikamente verlangt.

Antidumping - Bügelbretter und -tische mit Ursprung in der VR China und der Ukraine

Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls für betroffene Waren mit Ursprung in der VR China; Einstellung des Verfahrens für betroffene Waren mit Ursprung in der Ukraine

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 695/2013 des Rates vom 15. Juli 2013 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Bügelbrettern und -tischen mit Ursprung in der Volksrepublik China und zur Aufhebung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Bügelbrettern und -tischen mit Ursprung in der Ukraine im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 und eine teilweise Interimsüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009; ABl. L 198 vom 23.7.2013, S. 1.

Russlands Ferner Osten erhält sechs Wasserkraftwerke

RusHydro legt Projekte zum Hochwasserschutz neu auf
Von Ullrich Umann

Moskau (gtai) - Die russische Betreibergesellschaft für Wasserkraftwerke RusHydro kündigte Ende August 2013 den Bau von sechs Großanlagen im Fernen Osten des Landes an. Sie sollen die Regionen im Amur-Becken in erster Linie besser vor Hochwasser schützen. Stromerzeugung fällt praktisch nebenbei ab. Allerdings muss die produzierte Elektrizität über weite Entfernungen zu potenziellen Abnehmern transportiert werden. Die Finanzierung ist noch ungeklärt.

Zollunion Russland-Belarus-Kasachstan – Zollerhöhung auf bestimmte selbstfahrende Maschinen

Bonn (gtai) – Das Kollegium der Eurasischen Wirtschaftskommission der Zollunion hat mit dem Erlass vom 13.8.13 die Warennomenklatur im Bereich der neunstelligen Warennummer 8426 49 009 neu gegliedert und gleichzeitig die Einfuhrzölle für die neuen Warenpositionen angepasst. Demnach erhöht sich der Zollsatz für Rohrleger, andere, mit einer Hubkraft von weniger als 90 t (Warennummer 8426 49 009 1), auf 10% vom Zollwert. Für andere selbstfahrende Maschinen, Apparate und Geräte (8426 49 009 9) bleibt der Zollsatz unverändert bei 5%.

Schutzmaßnahmen gegen die Einschleppung des Virus der Afrikanischen Schweinepest aus Drittländern

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 5. August 2013 mit Schutzmaßnahmen gegen die Einschleppung des Virus der Afrikanischen Schweinepest aus bestimmten Drittländern oder Teilen des Hoheitsgebiets von Drittländern, in denen diese Seuche bestätigt ist, in die Europäische Union und zur Aufhebung des Beschlusses 2011/78/EU (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 4951): ABl. L 211 vom 7.8.2013, S. 5.

Russland schraubt fallweise an Zolltarifen

WTO und Eurasische Wirtschaftskommission zwingen zu supranationalen Regelungen / Von Ullrich Umann

Moskau (gtai) - Exporteure müssen bei Lieferungen nach Russland fallweise mit Schutzzöllen oder anderen kurzfristig eingeführten tariflichen Barrieren rechnen. Seit Sommer 2012 waren konkret deutsche Hersteller von Straßenfahrzeugen sowie Mähdreschern betroffen. Erlassen werden die Einfuhrtarife jedoch nicht von Russland allein, sondern von der Eurasischen Wirtschaftskommission (EWK), unter deren Dach sich die Zollunion zwischen Russland, Kasachstan und Belarus befindet.

Russland - Drittes ZGB-Änderungspaket tritt am 1.10.2013 in Kraft

Von Dmitry Marenkov

 (gtai) Im Rahmen der gegenwärtigen großen Zivilrechtsnovelle hatte der russische Gesetzgeber beschlossen, mehrere Änderungspakete zu erlassen (siehe GTAI-Rechtsnews 12/2012). Nachdem das erste Änderungspaket bereits am 30.12.2012 beschlossen worden war (in Kraft seit dem 1.3.2013, siehe GTAI-Rechtsnews 3/2013) und das zweite Änderungspaket am 1.9.2013 in Kraft treten wird (siehe GTAI-Rechtsnews 6/2013), ist nun das dritte Änderungsgesetz ergangen, das ein Inkrafttreten am 1.10.2013 vorsieht.

Russische Föderation – Einfuhrbeschränkungen für Kartoffeln und Baumschulware

Bonn (gtai) – Der russische Föderale Dienst für veterinäre und phytosanitäre Überwachung (Rosselchosnadzor) hat offiziell das Einfuhrverbot für Pflanz- und Speisekartoffeln sowie  Baumschulware mit der Herkunft in den EU-Ländern angekündigt. Eine detaillierte Aufstellung der betroffenen Waren ist hier anzusehen. Die Maßnahme gilt seit dem 1.7.13 mit Ausnahme für Topfpflanzen aus den Gewächshäusern.

Schweiz – Abkommen mit Russland über die gegenseitige Anerkennung amtlicher Stempel auf Edelmetallwaren der Uhrenindustrie

Bonn (gtai) – Das am 14.12.2011 zwischen der Schweiz und Russland im Rahmen der Verhandlungen über den russischen WTO-Beitritt geschlossene bilaterale Abkommen über die gegenseitige Anerkennung von amtlichen Stempeln auf Edelmetalluhren tratt nach Ratifizierung am 2.8.2013 in Kraft. 

Zollunion Russland-Belarus-Kasachstan – Schutzmaßnahme auf Mähdrescher und deren Teile ausgesetzt

Bonn (gtai) – Die von der Eurasischen Wirtschaftskommission kürzlich beschlossene Schutzmaßnahme auf die Einfuhr von Mähdreschern und deren Bauelementen (s. unsere Meldungen vom 2.1.13 und 2.7.13) wurde auf unbestimmte Zeit ausgesetzt.

WTO – Russische Recyclinggebühren auf eingeführte Kraftfahrzeuge auf dem Prüfstand

Bonn (gtai) – Die EU hat am 9.7.2013 bei der Welthandelsorganisation (WTO) Konsultationen hinsichtlich der russischen Recyclinggebühren auf eingeführte Kraftfahrzeuge beantragt. Nach Ansicht der EU-Kommission verstößt die Abgabe gegen die grundlegendste WTO-Regel, nach der weder für Einfuhren generell noch für spezifische Einfuhr diskriminierende Maßnahmen gelten dürfen.