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Positive Bilanz des ersten Jahres nach der Einführung der
vereinfachten Erteilung von Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigungen /
Deutschland wichtiges Herkunftsland
Moskau (gtai) - Der russische
Arbeitsmarkt zieht hochqualifizierte Fachkräfte aus dem Ausland an.
Nach Angaben des Föderalen Migrationsdienstes sind im Jahr 2011 circa
11.000 Manager und Ingenieure auf der Grundlage des Gesetzes Nr. 115-FS
"Zum rechtlichen Status ausländischer Bürger in der Russischen
Föderation" eingereist. Vor allem Unternehmen mit mehrheitlich
ausländischen Kapitalanteilen greifen bei der Besetzung von
Schlüsselpositionen auf entsandte Mitarbeiter zurück.
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Bonn (gtai) - Im Rahmen der Verhandlungen über den Beitritt der
Russischen Föderation zur WTO hat die Kommission — im Namen der
Europäischen Union — ein Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen
der Europäischen Union und der Russischen Föderation über die Verwaltung
der Zollkontingente für Holzausfuhren aus der Russischen Föderation in
die Europäische Union (nachstehend „Abkommen“ genannt) ausgehandelt. In
Anbetracht der wirtschaftlichen Bedeutung von Rohholzeinfuhren für die
Union sowie der Bedeutung der Russischen Föderation als Rohholzlieferant
für die Union verhandelte die Kommission mit der Russischen Föderation
über Verpflichtungen zur Senkung oder Abschaffung der derzeit von
Letzterer erhobenen Ausfuhrzölle, unter anderem für Rohholz.
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Bonn (gtai) - Die Kommission hat im Namen der Europäischen Union mit
der Russischen Föderation ein Abkommen in Form eines Briefwechsels über
die Einführung oder die Erhöhung von Ausfuhrabgaben auf Rohstoffe
ausgehandelt, um der Gefahr zu begegnen, dass die Russische Föderation
künftig neue Ausfuhrabgaben einführt, die sich im Folgenden auf die
Rohstoffversorgung der Union auswirken.
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Bonn (gtai) - Im Rahmen der Verhandlungen über den Beitritt der
Russischen Föderation zur WTO hat die Kommission im Namen der Union ein
Abkommen über den Handel mit Teilen und Komponenten von Kraftfahrzeugen
zwischen der Europäischen Union und der Russischen Föderation
ausgehandelt, das einen Ausgleichsmechanismus vorsieht, der
gewährleistet, dass sich die Ausfuhren von Kraftfahrzeugteilen und
-komponenten aus der Union in die Russische Föderation nicht aufgrund
der Anwendung der Investitionsregelungen für die Automobilindustrie
verringern.
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Bonn (gtai) – Die russische Regierung hat mit der Verordnung N 88 vom 6.2.12 die
Ausfuhrzölle auf bestimmte Waren,
unter anderem Fische und Krebstiere, mineralische Brennstoffe,
Erzeugnisse aus Häuten und Fellen, Holz und Holzwaren, Edel- und
NE-Metalle, Abfälle und Schrott daraus zum 1.1.12 neu festgesetzt.
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Bonn (gtai) – Die Sicherheit vieler Produkte, die für den russischen,
belarussischen und (oder) kasachischen Markt bestimmt sind, muss
geprüft und nachgewiesen werden. Die zuständigen Gremien der Zollunion
Russland-Belarus-Kasachstan haben bereits 24 Technische Reglements (TR)
ausgearbeitet, die einheitliche rechtsverbindliche Anforderungen für die
Erzeugnisse und produktrelevante Prozesse festgelegen. Die TR regeln
unter anderem das Konformitätsverfahren für die betroffenen Produkte und
legen außerdem fest, welche Angaben zur Information der Verbraucher
gemacht werden müssen.
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Russische Gesetze und Rechtsnormen – russisches Wirtschaftsrecht nach Rechtsbereichen
- Verfassungsrecht
- Internationales Privatrecht
- Allgemeines
- Sicherungsrechte, Eigentumsvorbehalt, Garantiebestimmungen
- Sachen- und Immobilienrecht
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Von Martin T. Ondrejka
(gtai) Neue Technologien, Recht am eigenen Bild, Gewerkschaftsrechte,
Umweltrecht oder Datenschutzrecht, all diese Bereiche können heute zum
Wirtschaftsrecht im weitesten Sinne gezählt werden, sind sie doch für
die unternehmerische Tätigkeit unmittelbar relevant.
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Marktexperten prognostizieren Einbruch bei süßen und halbsüßen Billigweinen / Von Bernd Hones
Moskau
(gtai) - Der Weinkonsum in Russland wird sich in den kommenden fünf
Jahren voraussichtlich sehr dynamisch entwickeln. Experten
prognostizieren vor allem im mittleren und im Premium-Segment einen
stabilen Nachfragezuwachs. Russen suchen zu Hause im Supermarkt, was sie
auf Urlaubsreisen lieb gewonnen haben. Hoch im Kurs stehen
französische, italienische und spanische Weine. Auch wenn deutsche Weine
im mittleren und oberen Preissegment eine gute Reputation haben - es
gibt kaum Importeure mit einem hochwertigen Sortiment.
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Deutschlands Exporte legten 2011 um über 40 Prozent zu / Aussichten bleiben weiter positiv / Von Bernd Hones
Moskau
(gtai) - Der deutsch-russische Außenhandel kletterte 2011 auf einen
neuen Rekordwert von knapp 72 Mrd. US$. Die deutschen Exporte nach
Russland legten um 41% auf 38 Mrd. $ zu, die Importe stiegen um ein
Drittel auf 34 Mrd. $. Vieles spricht dafür, dass die Bundesrepublik ihr
Rekordergebnis bei den Ausfuhren nach Russland im Jahr 2012 sogar noch
einmal überbieten kann. Ein Wirtschaftswachstum zwischen 3 und 4%, der
WTO-Beitritt sowie Investitionen für die Fußball-WM 2018, im
Energiesektor und im Gesundheitswesen werden die deutschen Exporte
ankurbeln.
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Deutschlands Exporte legten 2011 um über 40 Prozent zu / Aussichten bleiben weiter positiv / Von Bernd Hones
Moskau
(gtai) - Der deutsch-russische Außenhandel kletterte 2011 auf einen
neuen Rekordwert von knapp 72 Mrd. US$. Die deutschen Exporte nach
Russland legten um 41% auf 38 Mrd. $ zu, die Importe stiegen um ein
Drittel auf 34 Mrd. $. Vieles spricht dafür, dass die Bundesrepublik ihr
Rekordergebnis bei den Ausfuhren nach Russland im Jahr 2012 sogar noch
einmal überbieten kann. Ein Wirtschaftswachstum zwischen 3 und 4%, der
WTO-Beitritt sowie Investitionen für die Fußball-WM 2018, im
Energiesektor und im Gesundheitswesen werden die deutschen Exporte
ankurbeln.
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Stabiles Nachfragewachstum bis 2016 erwartet / Abfüllung von Bier in Plastikflaschen könnte verboten werden / Von Bernd Hones
Moskau
(gtai) - Die Nachfrage nach Polyethylenterephthalat (PET) in Russland
wächst langsamer als die geplanten Kapazitätssteigerungen. Bereits 2015
könnte das größte Land der Welt Nettoexporteur sein, wenn alle
Investitionsprojekte fristgerecht umgesetzt werden. Aber einigen
PET-Verarbeitern droht Ungemach: Zurzeit wird ein Gesetz über das Verbot
von PET-Flaschen für alkoholische Getränke diskutiert. Sollte es
tatsächlich umgesetzt werden, droht einer Reihe von
Plastikflaschen-Herstellern das Aus.
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Kaum Modellanpassungen bei Exporten / Deutsche Qualität wird gern gekauft / Von Ingeborg Kozel
Bonn
(gtai) - Der deutsche Möbelsektor blickt zuversichtlich in die Zukunft.
Viele Single-Haushalte und steigende Baugenehmigungen versprechen auch
für 2012 ein nominales Umsatzwachstum von bis zu 3%. Auch im Ausland
werden gern deutsche Produkte gekauft. Neben Lieferzuverlässigkeit und
Haltbarkeit sind die Möbel inzwischen auch für gutes Design anerkannt.
Die Bedürfnisse in unterschiedlichen Ländern gleichen sich immer mehr
an, es entwickelt sich ein Weltdesign.
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Automobilkonzerne investieren in neue Kapazitäten / WTO-Beitritt führt zu Zollsenkungen auf Lkw / Von Bernd Hones
Moskau
(gtai) - Der russische Kfz-Markt dürfte 2012 wieder an das
Vorkrisenniveau von 2008 anknüpfen. Prognostiziert wird ein Absatz von
2,8 Mio. neuen Pkw und leichten Nutzfahrzeugen. Diese Schätzung gab
David Thomas ab, Geschäftsführer von Volvo-Cars und Leiter des Komitees
der Automobilhersteller bei der Association of European Businesses (AEB)
in Russland. Im Gesamtjahr 2011 wurden 2,65 Mio. Fahrzeuge verkauft,
das sind 39% mehr als im Vorjahr.
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Bonn (gtai) – Die Sicherheit vieler Produkte, die für den russischen,
belarussischen und (oder) kasachischen Markt bestimmt sind, muss
geprüft und nachgewiesen werden. Die zuständigen Gremien der Zollunion
Russland-Belarus-Kasachstan haben bereits 24 Technische Reglements (TR)
ausgearbeitet, die einheitliche rechtsverbindliche Anforderungen für die
Erzeugnisse und produktrelevante Prozesse festgelegen. Die TR regeln
unter anderem das Konformitätsverfahren für die betroffenen Produkte und
legen außerdem fest, welche Angaben zur Information der Verbraucher
gemacht werden müssen.
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Strategische Ziele im Wirtschafts- und Rechtsbereich / Zivil-,
Gesellschafts-, Investitions- und Prozessrecht / Von Dmitry Marenkov
Bonn
(gtai) - Der folgende Beitrag fasst einige wirtschaftsrelevante
Rechtsentwicklungen in Kasachstan in den Jahren 2010 und 2011 zusammen.
Diese Übersicht kann nur einige Änderungen im kasachischen
Wirtschaftsrecht beleuchten und ist daher nicht als eine
Gesetzgebungschronik zu verstehen. Behandelt werden die Bereiche
Investitionsrecht, Zivil-, Handels- und Gesellschaftsrecht,
Schiedsgerichtsbarkeit, Zwangsvollstreckung, Antikorruptionsvorschriften
etc. Beachten Sie auch unsere Publikation "Recht kompakt Kasachstan"
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Bonn (gtai) – Zum 17.6.2012 müssen Warensendungen, die in das
Zollgebiet der drei Länder verbracht werden, vorab angemeldet werden.
Das gilt vorerst nur für Lieferungen, die mit Beförderungsmitteln im
Straßenverkehr durchgeführt werden. Diese Entscheidung hat die
Kommission der Zollunion im Dezember letzten Jahres getroffen.
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Bonn (gtai) – Die russische Regierung hat mit der Verordnung N 88 vom 6.2.12 die
Ausfuhrzölle auf bestimmte Waren,
unter anderem Fische und Krebstiere, mineralische Brennstoffe,
Erzeugnisse aus Häuten und Fellen, Holz und Holzwaren, Edel- und
NE-Metalle, Abfälle und Schrott daraus zum 1.1.12 neu festgesetzt.
Für
die meisten Waren ergaben sich keine Änderungen, für Rohholz wurde der
Zollsatz jedoch erhöht.
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Bonn (gtai) –Die Kommission der Zollunion hat die Einfuhrzölle auf
Stabstahl und Profile aus Eisen und nicht legiertem Stahl, nur
warmgewalzt, von bisher 15 auf 10% des Zollwertes gesenkt. Betroffen
sind folgende Warenpositionen der einheitlichen Warennomenklatur der
Zollunion: 7214 91 100 0, 7214 91 900 0, 7214 99 100 0, 7214 99 390 0,
7216 21 000 0, 7216 22 000 0, 7216 31 900 0, 7216 32 110 0, 7216 33 100
0, 7216 33 900 0, 7216 40 100 0.